II. Schuldbetreibungs- und Konkursrecht



3 § 80 ff. SchKG; Rechtsöffnung
Der Rechtsöffnungsrichter darf nur dann von einer ordnungsgemässen
Eröffnung des dem Rechtsöffnungsverfahren zugrundeliegenden Ent-
scheides ausgehen, wenn nicht Umstände vorliegen, welche die Annahme
einer solchen ausschliessen. Massgebend ist dabei der rechtzeitig einge-
brachte Sachverhalt.

Aus dem Entscheid des Obergerichts, 3. Zivilkammer, vom 18. Dezember
2006, i.S. A., E.E. ca. A.P.



2.1. (...) Ist der Beklagte mit der Antwort im erstinstanzlichen
Verfahren säumig, stellt sich die Frage, wie der Rechtsöffnungsrich-
ter dieses Verhalten prozessrechtlich zu würdigen hat und welche
Konsequenzen sich daraus insbesondere für die Frage der ordnungs-
gemässen Eröffnung des der Rechtsöffnung zugrundeliegenden Ent-
scheides ergeben. Die Folgen der Säumnis richten sich dabei nach
kantonalem Prozessrecht (Stücheli, Die Rechtsöffnung, Zürich 2000,
S. 141). Nach § 296 ZPO (§ 301 ZPO i.V.m. § 23 EG SchKG) ist
grundsätzlich anzunehmen, dass der Beklagte die Sachdarstellung
des Klägers anerkennt und auf Einreden verzichtet. Voraussetzung
für den Eintritt der Säumnisfolgen ist, dass diese dem Beklagten
angedroht wurden. Die Säumnisfolge besteht sodann nicht etwa
darin, dass das Begehren des Klägers unbesehen zugesprochen wird;
die Rechtsanwendung erfolgt von Amtes wegen (Bühler/Edelmann/
Killer, Kommentar zur Aargauischen Zivilprozessordnung, Aarau
1998, N 1 zu § 296 ZPO). Der Rechtsöffnungsrichter hat daher von
Amtes wegen das Vorliegen eines tauglichen Titels zu prüfen (Stü-
cheli, a.a.O., S. 141). Er darf bei Säumigkeit des Beklagten nur dann